Mehr Freiheit, mehr Recycling
Sie höre seit 30 Jahren die gleichen Argumente gegen Umweltschutz, sagte die Zürcher Ständerätin Verena Diener. Das ist richtig, weil seit 30 (oder noch mehr Jahren) richtig ist, was gegen eine...
View ArticleUVEK: Departement für Kommunikation und Peinlichkeiten
Ganze drei Bundesräte haben vorgestern zum Attentat auf die französische Zeitschrift «Charlie Hebdo» Stellung genommen. Die Bundespräsidentin verschickte eine Medienmitteilung und schrieb dem...
View ArticleLeuthard: Denkt sie oder denkt sie nicht?
Die Energiestrategie 2050 zeigt die Kapazitätsgrenzen von Doris Leuthard auf Wenn man Bundesrätin Doris Leuthard an Anlässen begegnet, dann fällt einmal auf, dass sie regelmässig als Letzte kommt und...
View ArticleRTVG-Referendum: Gebühr oder Steuer?
Wie eine Steuer entstand, die keine Steuer sein darf «Ich habe keinen Anlass, auch nur eine Minute an eine Gebührenerhöhung zu denken», sagte Bundesrätin Doris Leuthard gestern. Sie wollte damit...
View ArticleRTVG: Auf der Fährte des Grauens
Die Revision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) sollte neu gestartet werden Vor einigen Tagen lief spätabends der Film «Die Fährte des Grauens» auf SRF 2. Der Kanal gehört für die SRG zum...
View ArticleRTVG: Zittersieg mit Tricksereien
Zufallsmehr von 3696 Stimmen für das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) Was bleibt nach einem langen Abstimmungskampf und einem knappen Sieg? Viel wurde geschrieben über die Kampagne des Gewerbeverbandes,...
View ArticleMitte-Links regiert
Der Bundesrat gibt Geld aus, das er nicht hat – und lockert dafür die Schuldenbremse Die Wahlen vom letzten Herbst haben die Gewichte im Parlament deutlich verschoben. Nach acht Jahren...
View ArticleEnergiestrategie: Der Dreckstrom und wir
Andreas Schwander, früherer PR-Manager bei der für das schweizerische Stromnetz verantwortlichen Netzagentur Swissgrid, serviert uns die gute Nachricht, dass der Strompreis im Januar deutlich höher war...
View ArticleDie SRG: Hoch zu Ross
Der Ständerat will an der Finanzierung der SRG nichts ändern. Er lehnt die «No Billag»-Initiative ohne Gegenstimme ab. Die kleine Kammer ist zufrieden mit dem heutigen Zustand. Die Ständeräte...
View ArticleFake News: Unschweizerisch
Bundesrätliche Fake News und deren willige Nachbeter So laufen Medienkonferenzen in sozialistischen Staaten ab: Das Regime sagt, was es sagen will, und am nächsten Tag bringen die Journalisten, was das...
View ArticleDie Schweizer Politik hat ein Aufsichtsproblem: Bundesräte zitieren
Der Auftritt von Bundespräsidentin Leuthard vom vergangenen Donnerstag, an dem sie ein holpriges Statement zum Entscheid der EU-Kommissison verlas, die Äquivalenz der Börsengesetzgebung nur für ein...
View ArticleNeues Mediengesetz: Leviathanische Anmassung
Der Leviathan ist ein biblisches Seeungeheuer. Vor bald 400 Jahren diente es dem britischen Philosophen Thomas Hobbes als Bild, um den allmächtigen Staat zu beschreiben, der sich bis in die letzten...
View ArticleStromabkommen: Leuthards falsches Klagelied
Es ist bemerkenswert, wer in den letzten Wochen alles auftrat, um für ein noch gar nicht vorliegendes Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU positive Stimmung zu machen. Man wähnt sich im Sommer 1992,...
View ArticleLegislaturbilanz: Ein Drama nach Friedrich Dürrenmatt
Die Bilanz der bisherigen Legislatur fällt sozialdemokratisch aus – es droht die Enttäuschung der bürgerlichen Wähler «Eine Geschichte ist dann zu Ende gedacht, wenn sie ihre schlimmstmögliche Wendung...
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